Das Recht auf Freizügigkeit innerhalb der EU hat zur Abschaffung der Zoll- und Steuerformalitäten beim innergemeinschaftlichen Grenzübertritt geführt.

Reisende können deshalb für ihren persönlichen Bedarf Waren in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union ohne Mengen- oder Wertbegrenzung und ohne Zollformalitäten an den innergemeinschaftlichen Grenzen kaufen. Der Kauf erfolgt einschließlich Steuern zu dem im Erwerbsland geltenden Steuersatz. Versandhandelskäufe und der Erwerb neuer Fahrzeuge sind von dieser Regelung ausgenommen.

Für bestimmte Waren wurden allerdings Mengenbegrenzungen festgelegt, ab denen ein Kauf als Kauf gewerblichen Zwecken gilt und Verbrauchsteuern erhoben werden müssen. Privatpersonen, die Alkohol oder Tabakwaren aus einem anderen EU-Mitgliedsstaat nach Luxemburg mitbringen, wird deshalb empfohlen, die nachstehenden Höchstmengen einzuhalten: 

Tabakwaren

• Zigaretten: 800 Stück
• Zigarillos: 400 Stück
• Zigarren: 200 Stück
• Rauchtabak: 1 Kilogramm

Alkoholische Getränke

• Spirituosen (zum Beispiel Whisky, Gin, Wodka): 10 Liter
• Zwischenerzeugnisse (zum Beispiel Wermut, Portwein, Madeira): 20 Liter
• Wein (davon höchstens 60 Liter Schaumwein): 90 Liter
• Bier: 110 Liter

Bei der direkten Einreise aus einem Drittland nach Luxemburg muss der Reisende die mitgeführten Waren bei der Zollstelle anmelden und die dafür anfallenden Abgaben und Steuern entrichten. Der Reisende kann jedoch für folgende Waren (Einkäufe, Geschenke) in den Genuss einer Befreiung gelangen, sodass er weder Abgaben noch Steuern zahlen muss:

Der Freibetrag wird von der EU festgelegt.

Die in der Tabelle genannten Beträge können nicht von mehreren Personen für eine einzelne Ware addiert werden. Das heißt, eine Gruppe oder Familie aus vier Personen kann nicht ein Gerät im Wert von 1.720 Euro (430 Euro x 4) abgabenfrei einführen.

Zu beachten ist auch, dass Waren, die aus mehreren Teilen bestehen und gleichzeitig in einem Verkehrsmittel mitgeführt werden, unabhängig von der Anzahl an Rechnungen als unteilbares Ganzes gelten (zum Beispiel eine HiFi-Anlage).

In Abweichung von dem Grundsatz der Freizügigkeit unterliegen die Ein- und Ausfuhren bestimmter Waren Einschränkungen oder Verboten, da sie besonders sensibel sind. Diese Einschränkungen und Verbote haben unter anderem den Schutz der Gesundheit, die Wahrung der öffentlichen Ordnung, die Gewährleistung der Sicherheit und der öffentlichen Sitten sowie die Erhaltung des nationalen und internationalen Kulturerbes zum Ziel. In Zweifelsfällen ist es ratsam, sich vor der Einreise mit verbotenen Waren bei der Zollstelle zu erkundigen.

Einfuhrverbote bestehen insbesondere für die folgenden Waren:

• Fälschungen und nachgeahmte Waren;
• pädophile Erzeugnisse, das heißt, alle Objekte, die Bilder oder Darstellungen pornographischer Art von Minderjährigen enthalten;
• Arzneimittel für den menschlichen Gebrauch (ausgenommen die für den persönlichen Bedarf des Reisenden);
• Waffen und Munition;
• Suchtstoffe;
• Kulturgüter (insbesondere Kunstgegenstände, Sammlungsobjekte und Antiquitäten);
• Erdölerzeugnisse, ausgenommen Kraftstoffe, die sich im normalen Tank von Personenfahrzeugen oder in Reservebehältern von bis zu 10 Litern befinden.
• bestimmte gefährliche Stoffe (zum Beispiel Bleisalz, Nickel) enthaltende Produkte;
• vom Aussterben bedrohte Tiere und Pflanzen sowie daraus hergestellte Produkte;
• Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstige Erzeugnisse (Rinden, Samen, Erde und Nährsubstrate), deren Einfuhr in allen EU-Mitgliedstaaten untersagt ist;
• Futtermittel oder Lebensmittel tierischer Herkunft, die im Rahmen der geltenden nationalen oder gemeinschaftlichen Gesundheitsvorschriften verboten sind;
• Katzen- und Hundefelle sowie Produkte, die solche Felle enthalten.

Vorgänge

Links