Antrag auf punktuelle Änderung eines Teilbebauungsplans (PAP)

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Jeder Teilbebauungsplan (plan d’aménagement particulier - PAP) kann gemäß dem gleichen Verfahren geändert werden, wie es auch für seine Annahme vorgesehen ist.

Das Bürgermeister- und Schöffenkollegium kann jedoch auf Anfrage der Person, die einen Antrag auf punktuelle Änderung stellt, beschließen, ein vereinfachtes Verfahren durchzuführen.

Anders als beim klassischen Verfahren zur Änderung eines Teilbebauungsplans, das theoretisch innerhalb von 8,5 Monaten beendet ist, bedarf es für die Durchführung des vereinfachten Verfahrens lediglich 4 Monate.

Zielgruppe

Die Initiative für die Änderung eines PAP für ein neues Gebiet geht aus:

  • vom Eigentümer, der sein Grundstück umgestalten oder umwidmen möchte;

  • von seinem Bevollmächtigten;

  • vom Staat;

  • von der Gemeinde oder vom Gemeindeverband.

Nur die Gemeinde kann einen PAP für ein bestehendes Gebiet d. h. eine städtische Zone, bei der die Hälfte der Parzellen bebaut ist und deren Grundstücke vollständig erschlossen sind, ändern. Für Zwecke dieser Initiative muss die Gemeinde nicht:

  • Eigentümerin des oder der Grundstücke sein, auf die sich die geplante Änderung bezieht;
  • eine Ermächtigung erhalten, die sie zur Abwicklung des Vorgangs in Bezug auf das oder die betreffenden Grundstücke berechtigt.

Voraussetzungen

Nur Anträge auf punktuelle Änderungen eines Teilbebauungsplans können dem vereinfachten Verfahren unterzogen werden, d. h. Änderungen, bei denen der PAP in einem oder mehreren präzisen Punkten angepasst werden soll, ohne die allgemeine Struktur oder die Vorgaben des ursprünglichen PAP in Frage zu stellen.

Handelt es sich um eine wesentlichere Änderung, muss das klassische Änderungsverfahren angewandt werden.

Der Antragsteller einer punktuellen Änderung muss nicht notwendigerweise auch der Initiator des ursprünglichen PAP sein.

Vorgehensweise und Details

Antragstellung

Der Antrag auf punktuelle Änderung des PAP wird dem Bürgermeister- und Schöffenkollegium vorgelegt, das seine Konformität mit dem PAP oder dem allgemeinen Bebauungsplan (plan d'aménagement général - PAG) sowie den punktuellen Charakter des Änderungsantrags analysiert. 

Der Inhalt des Dossiers betreffend die punktuelle Änderung entspricht dem Inhalt eines Teilbebauungsplans für ein „neues Gebiet“.

Der Inhalt des Dossiers darf sich lediglich auf den Gegenstand der punktuellen Änderung als solche beziehen.

Innerhalb von 15 Tagen nach Eingang wird das Dossier an den Innenminister übermittelt, dem 30 Tage für eine entsprechende Rückmeldung zur Verfügung stehen.

3 Fallbeispiele sind demnach denkbar:

  • Äußert sich der Innenminister nicht zu dem ihm vorgelegten Dossier, ist der Gemeinderat befugt, über den Antrag auf punktuelle Änderung abstimmen zu lassen.
  • Stellt der Innenminister fest und informiert er das Bürgermeister- und Schöffenkollegium dahingehend, dass der Änderungsantrag gesetzeskonform ist, stimmt der Gemeinderat über den Antrag ab.   
  • Ist der Änderungsantrag nicht gesetzeskonform (wenn es sich beispielsweise nicht um eine punktuelle Änderung handelt oder der Änderungsantrag dem PAG entgegensteht), leitet der Innenminister das Dossier zwecks Stellungnahme an die Bewertungsstelle (cellule d'évaluation) weiter und unterrichtet das Bürgermeister- und Schöffenkollegium darüber.

In diesem Fall wird das Verfahren gemäß dem normalen Verfahren für die Annahme und Änderung eines Teilbebauungsplans fortgesetzt, und der Gemeinderat kann über den Abschluss des Vorgangs entscheiden.

Veröffentlichung

Gleichzeitig:

  • wird der Antrag auf punktuelle Änderung des PAP innerhalb von 15 Tagen nach dessen Eingang vom Schöffenkollegium im Rathaus und auf der Website der Gemeinde hinterlegt, wo die Öffentlichkeit 30 Tage lang Gelegenheit hat, davon Kenntnis zu nehmen;

  • wird die Einreichung des Dossiers durch Aushänge in der Gemeinde, die auf die Website verweisen, sowie in mindestens 4 nationalen Tageszeitungen bekannt gemacht.
    Die Kosten für die Veröffentlichung werden von der Gemeinde vom Antragsteller des PAP zurückgefordert, wenn die Initiative nicht von der Gemeinde ausgeht.

Nach der Veröffentlichung der Einreichung in den nationalen Tageszeitungen kann jeder, der Anmerkungen oder Einwände vorzubringen hat, diese während 30 Tagen schriftlich an das Bürgermeister- und Schöffenkollegium richten.

Abstimmung des Gemeinderats

Vertritt der Innenminister die Ansicht, dass es sich um eine punktuelle Änderung handelt, oder liegt innerhalb von 30 Tagen nach der Weiterleitung des Dossiers an den Minister dessen Antwort nicht vor, ist das Bürgermeister- und Schöffenkollegium gehalten, dem Gemeinderat den Antrag auf punktuelle Änderung, einschließlich der Anmerkungen und Einwände, innerhalb von 2 Monaten nach dem Ende des öffentlichen Konsultationszeitraums zur Abstimmung vorzulegen.

Es sind 2 Beschlüsse möglich:

  • entweder wird der Antrag auf punktuelle Änderung in seiner ursprünglichen Form angenommen;

  • oder das Projekt wird abgelehnt und der Vorgang abgeschlossen.

Bei Annahme der Änderung wird der geänderte PAP dem Innenminister zu Informationszwecken innerhalb von 15 Tagen zugestellt. Er wird 3 Tage nach seiner Veröffentlichung durch Aushang in der Gemeinde verbindlich.

Zuständige Kontaktstellen

Gemeinden (Gemeindeverwaltungen)

  • Gemeindeverwaltungen

    Adresse:
    Luxemburg
  • Beaufort

    Adresse:
    9, rue de l'Eglise L-6315 Beaufort Luxemburg
    Fax:
    (+352) 86 93 88
    Montag–Freitag, 8.30–12.00 Uhr und 14.00–16.30 Uhr (Donnerstagnachmittag geschlossen) / Mittwoch bis 20.00 Uhr
  • Bech

    Adresse:
    1, Enneschtgaass L-6230 Bech Luxemburg
    Fax:
    (+352) 79 06 74
    E-Mail:
    bech@pt.lu
    Montag–Freitag, 8.00–12.00 Uhr und 13.00–17.00 (Montagnachmittag geschlossen) / Donnerstag, 13.00–19.00 Uhr (während der Schulferien bis 17.00 Uhr)
  • Beckerich

    Adresse:
    6, Dikrecherstrooss L-8523 Beckerich Luxemburg
    Fax:
    (+352) 23 62 91 62
    Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag, 8.30–12.00 Uhr / Mittwoch, 8.30–12.00 Uhr und 14.00–17.45 Uhr
  • Berdorf

    Adresse:
    5, rue de Consdorf L-6551 Berdorf Luxemburg
    Fax:
    (+352) 79 91 89
    Montag–Freitag, 8.00–12.00 Uhr / Montag–Mittwoch, 14.00–16.00 Uhr / Donnerstag, 14.00–19.00 Uhr
  • Bertrange

    Adresse:
    2, beim Schlass L-8058 Bertrange Luxemburg
    Postfach 28 / L-8005 Bertrange
    Fax:
    (+352) 26 31 27 57
    Montag–Freitag, 8.00–12.00 Uhr und 13.00–16.00 Uhr
  • Bettembourg

    Adresse:
    13, rue du Château L-3217 Bettembourg Luxemburg
    Postfach 29 / L-3201 Bettembourg
    Fax:
    (+352) 51 80 80-601
    Montag–Freitag, 8.30–11.30 Uhr und 14.00–16.30 Uhr / „Biergerzenter“ am Donnerstag bis 19.00 Uhr
  • Bettendorf

    Adresse:
    1, rue Neuve L-9353 Bettendorf Luxemburg
    Fax:
    (+352) 80 92 34
    Montag, 8.00–11.30 Uhr und 14.00–18.45 Uhr / Dienstag–Freitag, 8.00–11.30 Uhr und 14.00–16.30 Uhr (mittwochs geschlossen)
  • Betzdorf

    Adresse:
    11, rue du Château L-6922 Berg Luxemburg
    Postfach 2 / L-6901 Roodt/Syre
    Fax:
    (+352) 77 00 82
    Montag–Freitag, 8.00–12.00 Uhr und 13.30–16.30 Uhr
    Einwohnermeldeamt: Nur nach Terminvereinbarung: Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag, 16.30–17.00 Uhr; Mittwoch, 7.00–8.00 Uhr
  • Bissen

    Adresse:
    1, rue des Moulins L-7784 Bissen Luxemburg
    Postfach 25 / L-7703 Bissen
    Fax:
    (+352) 85 97 63
    Montag, 8.30–11.30 Uhr und 13.30–18.30 Uhr (nur das Einwohnermeldeamt)
    Dienstag–Freitag, 8.30–11.30 Uhr und 13.30–16.30 Uhr (am Donnerstagvormittag geschlossen)
  • Biwer

    Adresse:
    6, Kiirchestrooss L-6834 Biwer Luxemburg
    Fax:
    (+352) 71 90 25
    Montag–Freitag, 8.00–11.30 Uhr
    (geschlossen am ersten Mittwochvormittag des Monats, geöffnet am ersten Mittwochnachmittag des Monats von 14.00–18.00 Uhr)
  • Boulaide

    Adresse:
    3, rue de la Mairie L-9640 Boulaide Luxemburg
    Fax:
    (+352) 99 36 92
    Montag, Donnerstag, 14.00–17.00 Uhr / Dienstag, Mittwoch, Freitag, 8.30–12.00 Uhr
  • Bourscheid

    Adresse:
    1, Schlassweee L-9140 Bourscheid Luxemburg
    Fax:
    (+352) 99 03 57-565
    Montag–Freitag, 8.00–12.00 Uhr / Montag, 14.00–18.00 Uhr / Dienstag–Freitag, 14.00–16.00 Uhr (außer mittwochs)
  • Bous-Waldbredimus

    Adresse:
    20, rue Luxembourg L-5408 Bous Luxemburg
    Telefon:
    (+352) 28 86 04 01
    Biergerzenter
    Fax:
    (+352) 28 86 04 109
    Andere Dienste : bitte vereinbaren Sie einen Termin während den üblichen Bürozeiten
  • Clervaux

    Adresse:
    Montée du Château L-9712 Clervaux Luxemburg
    Postfach 35 / L-9701 Clervaux
    Fax:
    (+352) 27 800-900
    Montag–Freitag, 8.00–11.30 Uhr / Dienstag–Freitag, 14.00–16.30 Uhr
    Mittwoch bis 19.00 Uhr (nur das Einwohnermeldeamt, außer am Vortag eines Feiertags)
  • Colmar-Berg

    Adresse:
    5, rue de la Poste L-7730 Colmar-Berg Luxemburg
    Postfach 10 / L-7701 Colmar-Berg
    Fax:
    (+352) 83 55 43-225
    Montag–Donnerstag, 8.00–12.00 Uhr / Mittwoch, 13.00–17.00 Uhr (freitags geschlossen)
  • Consdorf

    Adresse:
    8, route d'Echternach L-6212 Consdorf Luxemburg
    Fax:
    (+352) 79 04 31
    Montag–Freitag, 8.00–12.00 Uhr und 14.00–16.00 Uhr / Dienstag bis 18.00 Uhr
  • Contern

    Adresse:
    4, place de la Mairie L-5310 Contern Luxemburg
    Fax:
    (+352) 35 72 36
    Montag–Freitag, 08.15–11.30 Uhr und 13.30–16.30 Uhr
    oder nach Vereinbarung zwischen 7.00–08.15 Uhr und 16.30–18.30 Uhr
  • Dalheim

    Adresse:
    Gemengeplaz L-5680 Dalheim Luxemburg
    Fax:
    (+352) 23 60 53-50
    Montag- und Freitagnachmittag geschlossen; für dringende Behördengänge kann ein Termin vereinbart werden.
  • Diekirch

    Adresse:
    27, avenue de la Gare L-9233 Diekirch Luxemburg
    Postfach 145 / L-9202 Diekirch
    Fax:
    (+352) 80 87 80-250
    Montag–Freitag, 8.30–11.30 Uhr und 14.00–16.30 Uhr / Einwohnermeldeamt: mittwochs bis 18.00 Uhr geöffnet
  • Differdange

    Adresse:
    40, avenue Charlotte L-4530 Differdange Luxemburg
    Postfach 12 / L-4501 Differdange
    Fax:
    (+352) 58 77 1-1210
    Montag–Freitag, 08.00–11.30 Uhr und 13.30–16.30 Uhr / „Biergeramt“: auch am Samstag, 9.00–11.00 Uhr geöffnet
  • Dippach

    Adresse:
    11, rue de l'Eglise L-4994 Schouweiler Luxemburg
    Postfach 59 / L-4901 Bascharage
    Fax:
    (+352) 27 95 25-299
    Montag–Freitag, 8.00–12.00 Uhr und 14.00–17.00 Uhr / am Montag geöffnet bis 18.00 Uhr / am Mittwoch geöffnet ab 7.30 Uhr
  • Dudelange

    Adresse:
    Place de l'Hôtel de Ville L-3590 Dudelange Luxemburg
    Postfach 73 / L-3401 Dudelange
    Fax:
    (+352) 51 61 21-299
    Montag, Dienstag und Freitag: 8.00-12.00 und 13.00-17.00; Mittwoch: 8.00-12.00 und 13.00-19.00; Donnerstag: 8.00-17.00
  • Echternach

    Adresse:
    2, place du Marché L-6460 Echternach Luxemburg
    Postfach 22 / L-6401 Echternach
    Fax:
    (+352) 72 92 22-51
    Montag–Donnerstag, 8.30–11.30 Uhr und 14.00–16.30 Uhr; Freitag, 8.30–13.00 Uhr / Einwohnermeldeamt: am Montag bis 19.00 Uhr geöffnet
  • Ell

    Adresse:
    27, Haaptstrooss L-8530 Ell Luxemburg
    Postfach 9 / L-8501 Redange/Attert
    Fax:
    (+352) 26 62 38-55
    Montag, Mittwoch, Freitag, 8.15–11.45 Uhr / Donnerstag, 13.30–18.00 Uhr
  • Erpeldange sur Sûre

    Adresse:
    21, porte des Ardennes L-9145 Erpeldange-sur-Sûre Luxemburg
    Postfach 39 / L-9001 Ettelbruck
    Fax:
    (+352) 81 97 08
    Montag, 7.30–11.30 Uhr und 13.00–18.00 Uhr / Dienstag, Donnerstag, Freitag, 7.30–11.30 Uhr und 13.00–16.30 Uhr / Mittwochs geschlossen.
  • Esch sur Alzette

    Adresse:
    Place de l'Hôtel de Ville L-4002 Esch-sur-Alzette Luxemburg
    Postfach 145 / L-4002 Esch-sur-Alzette
    Fax:
    (+352) 54 35 14 667
    Montag–Freitag, 8.00–17.00 Uhr („Biergeramt“)
  • Esch-sur-Sûre

    Adresse:
    1, an der Gaass L-9150 Eschdorf Luxemburg
    Fax:
    (+352) 83 91 12-25
    Montag–Donnerstag, 8.00–11.30 Uhr und 13.00–16.30 Uhr / Montag bis 18.30 Uhr / Freitag, 8.00–11.30 Uhr
  • Ettelbruck

    Adresse:
    Place de l'Hôtel de Ville L-9087 Ettelbruck Luxemburg
    Postfach 116 / L-9002 Ettelbruck
    Fax:
    (+352) 81 91 81-364
    Montag–Freitag, 8.00–11.30 Uhr und 13.30–16.30 Uhr / Mittwoch bis 18.30 Uhr
  • Feulen

    Adresse:
    25, route de Bastogne L-9176 Niederfeulen Luxemburg
    Fax:
    (+352) 81 79 08
    Montag, Dienstag, Mittwoch, Freitag, 8.00–12.00 Uhr (am Donnerstagmorgen und Freitagnachmittag geschlossen) / Montag 13.00–16.00 Uhr / Donnerstag, 13.00–18.00 Uhr
  • Fischbach

    Adresse:
    1, rue de l'Eglise L-7430 Fischbach Luxemburg
    Fax:
    (+352) 32 70 84-50
    Montag–Freitag, 8.30–11.30 Uhr und 14.00–18.00 Uhr
  • Flaxweiler

    Adresse:
    1, rue de Berg L-6926 Flaxweiler Luxemburg
    Fax:
    (+352) 77 08 33
    Montag–Freitag, 8.30–11.30 Uhr und 13.30–16.30 Uhr
  • Frisange

    Adresse:
    10, Munnerëferstrooss L-5701 Frisange Luxemburg
    Postfach 12 / L-5701 Aspelt
    Fax:
    (+352) 23 66 06 88
    Freitagnachmittag geschlossen
  • Garnich

    Adresse:
    15, rue de l'Ecole L-8353 Garnich Luxemburg
    Fax:
    (+352) 38 00 19 90
    Montag–Freitag, 8.30–11.30 Uhr / Montag, 14.00–18.00 Uhr / Dienstag, Mittwoch, Freitag, 14.00–16.00 Uhr / Donnerstagnachmittag geschlossen.
  • Goesdorf

    Adresse:
    1, op der Driicht L-9653 Goesdorf Luxemburg
    Fax:
    (+352) 89 91 73
    Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag, 8.30–11.30 Uhr und 13.30–16.30 Uhr / Jeden 2. Dienstagabend von 16.30 Uhr-18.30 Uhr / Mittwochs geschlossen.
  • Grevenmacher

    Adresse:
    6, place du Marché L-6755 Grevenmacher Luxemburg
    Postfach 5 / L-6701 Grevenmacher
    Fax:
    (+352) 75 03 11-80
  • Grosbous-Wahl

    Adresse:
    1, rue de Bastogne L-9154 Grosbous Luxemburg
    Postfach 7 L-9006 Grosbous
    Fax:
    (+352) 83 86 55
  • Habscht

    Adresse:
    Place Denn L-8465 Eischen Luxemburg
    Fax:
    (+352) 39 01 33-209
    Gemeindeverwaltung Eischen: Montag–Freitag, 8.00–12.00 Uhr; Montag, Donnerstag, Freitag, 13.00–17.00 Uhr; Dienstag, 13.00–19.00 Uhr; Mittwochs geschlossen / Gemeindeverwaltung Hobscheid: Mittwoch, 10.00–12.00 Uhr / Gemeindeverwaltung Septfontaines: Mittwoch, 13.30–16.30 Uhr
  • Heffingen

    Adresse:
    2, am Duerf L-7651 Heffingen Luxemburg
    Fax:
    (+352) 87 97 54
  • Helperknapp

    Adresse:
    2, rue de Hollenfels L-7481 Tuntange Luxemburg
    Fax:
    (+352) 28 80 40-299
    Montag, 08.00 - 11.30 Uhr / Dienstag, 07.00 - 11.30 Uhr und 13.30 - 16.30 Uhr / Mittwoch, 08.00 - 11.30 Uhr und 13.30 - 16.30 Uhr (* * Jeden ersten Mittwoch im Monat bis 18.30 Uhr) / Donnerstag, 08.00 - 11.30 Uhr und 13.30 - 16.30 Uhr (** Donnerstagnachmittag nur nach Vereinbarung) / Freitag, 08.00 - 11.30 Uhr.
  • Hesperange

    Adresse:
    474, route de Thionville L-5886 Hesperange Luxemburg
    Postfach 10 / L-5801 Hesperange
    Fax:
    (+352) 36 00 06
    Montag–Freitag, 7.45–11.45 Uhr und 13.30–17.00 Uhr / am Donnerstag bis 18.00 Uhr geöffnet
  • Junglinster

    Adresse:
    12, rue de Bourglinster L-6112 Junglinster Luxemburg
    Postfach 14 / L-6101 Junglinster
    Fax:
    (+352) 78 83 19
    Montag–Freitag, 8.00–12.00 Uhr und 13.00–16.30 Uhr / donnerstags bis 19.00 Uhr geöffnet (außer am Vortag eines Feiertags)
  • Käerjeng

    Adresse:
    24, rue de l'Eau L-4920 Bascharage Luxemburg
    Postfach 50 / L-4901 Bascharage
    Fax:
    (+352) 50 05 52 399
    Montag–Freitag, 8.00–11.30 Uhr und 13.30–16.00 Uhr (oder nach Terminvereinbarung)
  • Kayl

    Adresse:
    4, rue de l'Hôtel de Ville L-3674 Kayl Luxemburg
    Postfach 56 / L-3601 Kayl
    Fax:
    (+352) 56 33 23
  • Kehlen

    Adresse:
    15, rue de Mamer L-8280 Kehlen Luxemburg
    Fax:
    (+352) 30 91 91-200
    Montag–Freitag, 7.00–11.30 Uhr und 13.30–16.00 Uhr
  • Kiischpelt

    Adresse:
    7, op der Gare L-9776 Wilwerwiltz Luxemburg
    Fax:
    (+352) 92 06 15
    Montag–Freitag, 9.00–11.30 Uhr und 14.00–16.30 Uhr
  • Koerich

    Adresse:
    2, rue du Château L-8385 Koerich Luxemburg
    Fax:
    (+352) 39 73 62
  • Kopstal

    Adresse:
    28, rue de Saeul L-8189 Kopstal Luxemburg
    Fax:
    (+352) 30 04 15
    Montag bis Freitag: 7.30–12.00 Uhr und 13.30–16.00 Uhr
  • Lac de la Haute-Sûre

    Adresse:
    7, Duerfstrooss L-9635 Bavigne Luxemburg
    Fax:
    (+352) 99 35 53
    Montag und Freitag, 8.00–11.30 Uhr / Dienstag und Donnerstag, 8.00–11.30 Uhr und 13.30–16.30 Uhr / am Mittwoch geschlossen
  • Larochette

    Adresse:
    33, chemin J.A. Zinnen L-7626 Larochette Luxemburg
    Fax:
    (+352) 87 96 46
    Einwohnermeldeamt: Montag–Freitag, 8.00–12.00 Uhr und 14.00–17.00 Uhr; montags bis 19.00 Uhr geöffnet / Sekretariat und Standesamt: Montag–Freitag, 8.00–12.00 Uhr und 14.00–17.00 Uhr
  • Lenningen

    Adresse:
    3, rue de l'Église L-5414 Canach Luxemburg
    Fax:
    (+352) 35 97 36
    Einwohnermelde- und Standesamt: montags bis freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 16.00 Uhr; nach vorheriger Terminvereinbarung dienstags und donnerstags von 7.00 bis 8.00 Uhr und mittwochs von 16.00 bis 18.00 Uhr
  • Leudelange

    Adresse:
    5, place des Martyrs L-3361 Leudelange Luxemburg