Benelux-Behörde für geistiges Eigentum

Die Benelux-Behörde für geistiges Eigentum (Office Benelux de la propriété intellectuelle - OBPI) ist die offizielle Instanz für die Registrierung von Marken und Modellen innerhalb der Benelux-Staaten. Die OBPI ist Teil der Organisation für geistiges Eigentum der Benelux-Staaten, einer internationalen Organisation unter der Aufsicht ihres Verwaltungsrates. Im Rat sind die Vertreter der 3 Benelux-Staaten vertreten.

Die OBPI hat folgende Aufgaben:

  • die Umsetzung des Übereinkommens und der Ausführungsbestimmung;
  • die Förderung des Schutzes von Marken, Mustern oder Modellen in den Benelux-Staaten;
  • die Ausführung zusätzlicher Aufgaben in anderen Bereichen der Rechte des geistigen Eigentums, die vom Verwaltungsrat ausgearbeitet werden;
  • die ständige Bewertung und wenn nötig Anpassung des Benelux-Rechts für Marken und Muster oder Modelle, unter anderem unter Berücksichtigung der internationalen und gemeinschaftlichen Entwicklungen.

  • Benelux-Behörde für geistiges Eigentum

    Adresse:
    15, Bordewijklaan NL-2591 La Haye Niederlande
    Telefon:
    +31 70 349 11 11
    Fax:
    +31 70 347 57 08
    E-Mail:
    info@boip.int
    Website:
    http://www.boip.int/
    Geöffnet Schließt um 16.00 Uhr
    Donnerstag:
    10.00 bis 12.00 Uhr , 14.00 bis 16.00 Uhr
    Freitag:
    10.00 bis 12.00 Uhr , 14.00 bis 16.00 Uhr
    Samstag:
    Geschlossen
    Sonntag:
    Geschlossen
    Montag:
    10.00 bis 12.00 Uhr , 14.00 bis 16.00 Uhr
    Dienstag:
    10.00 bis 12.00 Uhr , 14.00 bis 16.00 Uhr
    Mittwoch:
    10.00 bis 12.00 Uhr , 14.00 bis 16.00 Uhr

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