Einen Lohneinbehalt vornehmen

Vorgehensweise und Details

Die Vergütung bildet die direkte Gegenleistung für die vom Arbeitnehmer für Rechnung seines Arbeitgebers ausgeführte Arbeit.

Der Arbeitgeber muss dem Arbeitnehmer in der Regel seinen gesamten Lohn am Ende des Monats zahlen und ihm eine Lohnabrechnung zukommen lassen, auf der u. a. der Berechnungsmodus des Lohns angegeben ist.

Der Arbeitgeber kann sich jedoch vom Arbeitnehmer geschuldete Beträge erstatten lassen, indem er einen Teil der Vergütung einbehält. Hierfür muss er die Gründe angeben können.

Wer ist betroffen?

Im Rahmen eines Lohneinbehalts sind folgende Personen betroffen:

  • der Arbeitgeber, der den Lohneinbehalt vornehmen möchte, und insbesondere die für das Verfahren zur Zahlung der Löhne zuständige Personalabteilung;
  • der Arbeitnehmer, auf dessen Lohn der Lohneinbehalt vorgenommen werden soll.

Was sind die Voraussetzungen?

Um einen Lohneinbehalt vornehmen zu können, muss ein Arbeitsvertrag vorliegen, der das Verhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer besiegelt.

Vorgehensweise

Fälle, in denen ein Lohneinbehalt vorgenommen werden darf

Von der Lohnpfändung oder der Lohnabtretung abgesehen, kann der Arbeitgeber in folgenden Fällen einen Lohnabzug vornehmen:

  • bei durch den Arbeitnehmer aufgrund des Gesetzes, seines Status als Arbeitnehmer oder der Betriebsordnung des Unternehmens verursachten Geldstrafen;
  • bei Wiedergutmachung eines durch den Arbeitnehmer verursachten Schadens;
  • bei Beschädigung oder Verlust durch den Arbeitnehmer von für die Arbeit benötigten Werkzeugen, Instrumenten, Materialien oder Reinigungsmaterial oder -produkten, für die der Arbeitnehmer verantwortlich ist;
  • bei durch den Arbeitgeber vorgenommenen Vorauszahlungen.
Die Anzahlungen für bereits erledigte oder laufende Arbeiten, für die noch keine endgültige Abrechnung erstellt wurde, gelten nicht als Vorauszahlungen.

Außer in den vorerwähnten Fällen, darf der Arbeitgeber keinen Lohneinbehalt vornehmen, und er muss dem Arbeitnehmer die absolute Verfügbarkeit seines Lohns gewährleisten.

Demzufolge ist ein zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber erstelltes schriftliches Dokument im Hinblick auf einen Ausgleich zwischen dem Lohn des Arbeitnehmers und der Forderung des Arbeitgebers nur gültig, wenn die Forderung des Arbeitgebers einem der 4 vom Gesetz vorgesehenen Fälle entspricht.

Beispiel:

Ein Arbeitnehmer nimmt zu Beginn des Jahres seine 25 Urlaubstage im Voraus und kündigt im Laufe des Jahres.

Da der Arbeitnehmer zu viel Urlaubstage genommen hat, möchte der Arbeitgeber einen Abzug in Höhe der im Voraus genommenen Urlaubstage vom letzten Lohn des Arbeitnehmers vornehmen.

Ein solcher Lohneinbehalt würde als ungesetzlich gelten und der Arbeitgeber würde dazu verurteilt, dem Arbeitnehmer den Gesamtbetrag des Lohnabzugs zu erstatten, da es sich nicht um einen der gesetzlich vorgesehenen Fälle handelt.

Berechnung der Höhe des Lohneinbehalts

Für im Rahmen einer Geldstrafe, eines vom Arbeitnehmer verursachten Schadens oder einer Vorauszahlung vorgenommene Lohneinbehalte gilt eine Obergrenze von 10 % der monatlichen Nettovergütung.

Bei einer Beschädigung oder einem Verlust von Material durch den Arbeitnehmer kann der Arbeitgeber den Lohneinbehalt direkt in Höhe des Gesamtbetrags der betroffenen Werkzeuge oder Materialien vornehmen.

All diese Lohneinbehalte werden unabhängig von möglichen Lohnpfändungen oder -abtretungen berechnet.

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