Benelux-Behörde für geistiges Eigentum

Die Benelux-Behörde für geistiges Eigentum (Office Benelux de la Propriété intellectuelle - OBPI) ist die offizielle Instanz für die Registrierung von Marken und Modellen innerhalb der Benelux-Staaten. Das OBPI ist Teil der Organisation für geistiges Eigentum der Benelux-Staaten (Organisation Benelux de la Propriété intellectuelle), einer internationalen Organisation unter der Aufsicht ihres Verwaltungsrates (Conseil d'administration). Im Rat sind die Vertreter der drei Benelux-Staaten vertreten.

Das OBPI hat folgende Aufgaben:

  • die Umsetzung des Übereinkommens und der Ausführungsbestimmung;
  • die Förderung des Schutzes von Marken, Mustern oder Modellen in den Benelux-Staaten;
  • die Ausführung zusätzlicher Aufgaben in anderen Bereichen des Rechts am geistigen Eigentum, die vom Verwaltungsrat ausgearbeitet werden;
  • die ständige Bewertung und wenn nötig Anpassung des Benelux-Rechts für Marken und Muster oder Modelle, unter anderem unter Berücksichtigung der internationalen und gemeinschaftlichen Entwicklungen.

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