Industriebetriebe - Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzung (IVU)

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Die IVU-Richtlinie (Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) bezweckt die Verbesserung und Harmonisierung der gemeinschaftlichen Umweltpolitik und besteht darin, die Entstehung einer Verschmutzung oder Schädigung zu verhindern, anstatt die späteren Auswirkungen bekämpfen zu müssen.

Diese Richtlinie sieht ein Genehmigungsverfahren vor, das dem für den Betrieb klassifizierter Einrichtungen vergleichbar ist.

Die von den betreffenden Unternehmen zu erfüllenden Voraussetzungen sind daher in einem Antrag auf eine Betriebsgenehmigung für klassifizierte Einrichtungen der Klasse 1 enthalten.

Zielgruppe

Bei den betroffenen Einrichtungen handelt es sich um diejenigen, die möglicherweise große Mengen an Schadstoffen in Luft, Wasser oder in den Boden freisetzen. Sie sind aufgeführt:

Dabei geht es in der Regel um Industriebetriebe, die folgenden Sektoren angehören:

  • Energieindustrie;
  • Herstellung und Verarbeitung von Metall;
  • Mineralstoffindustrie;
  • Chemieindustrie;
  • Abfallentsorgung.

Vorgehensweise und Details

Genehmigungsantrag

Für Einrichtungen, die unter die IVU-Richtlinie fallen, ist eine Betriebsgenehmigung für klassifizierte Einrichtungen der Klasse 1 („Commodo/Incommodo“) nach dem herkömmlichen Verfahren zu beantragen.

Inhalt der Genehmigung

Der Genehmigungsbescheid für den Betrieb einer klassifizierten Einrichtung, die vom Minister für nachhaltige Entwicklung und Infrastrukturen (Ministre du Développement durable et des Infrastructures) ausgestellt wird, enthält die Grenzwerte der Schadstoffe, die in erheblichen Mengen freigesetzt werden könnten (insbesondere diejenigen in Anhang I des Gesetzes über klassifizierte Einrichtungen).

Diese Grenzwerte werden auf der Grundlage der „Besten verfügbaren Technologien“ (MTD oder BAT, Best Available Techniques) festgelegt, die in den „BREF“-Dokumenten enthalten sind und durch das European IPPC Bureau (Bureau européen IPPC) für jeden Sektor veröffentlicht werden. In diesen Dokumenten sind ferner soweit wie möglich die Verbrauchs- und Emissionsniveaus im Zusammenhang mit dem Einsatz dieser BAT erläutert.

Der Bescheid enthält ferner:

  • die Bestimmungen zur Minimierung von Schadstoffen unter Störfallbedingungen wie Anlaufphase, Leckagen, Funktionsstörungen, bei zeitweiligem und endgültigem Stillstand der Anlage und
  • die Anforderungen in Bezug auf die regelmäßige Überwachung von Ableitungen der Anlage (Häufigkeit und Methode) sowie die Informationen, die den Behörden als Ergebnis dieser Überwachung mitzuteilen sind.

Unterliegt eine Anlage der Genehmigung für die Emission von Treibhausgasen, enthält die ausgestellte Genehmigung keinen Emissionsgrenzwert für die direkten Emissionen dieses Gases, es sei denn dies ist zur Vermeidung aller wesentlichen Umweltverschmutzungen vor Ort erforderlich.

Erneute Überprüfung der Genehmigung

Es erfolgt eine Prüfung der Genehmigung, wenn:

  • die Art und/oder der Umfang der Emissionen der Einrichtung sich derart entwickelt haben, dass die Emissionsgrenzwerte des Bescheides revidiert oder ergänzt werden müssen;
  • die BAT erhebliche Entwicklungen erfahren haben;
  • die Betriebssicherheit den Einsatz anderer Technologien erfordert.

Zuständige Kontaktstellen

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