Diamanten und andere Edelsteine – Einfuhrlizenz

Wird derzeit aktualisiert

 

Infolge des neuen Gesetzes vom 27. Juni 2018 über die Ausfuhrkontrolle, das im Amtsblatt (Mémorial) A Nr. 603 vom 20. Juli 2018 veröffentlicht wurde, sind einige Informationen nicht mehr aktuell. Diese Informationsseite sowie die entsprechenden Formulare werden derzeit rechtlich aktualisiert.
Für etwaige Fragen wenden Sie sich bitte an das Amt für Ausfuhr-, Einfuhr- und Transitkontrolle ( Office du contrôle des exportations, importations et du transit - OCEIT) (ehemals Lizenzamt ( Office des licences)).

 

Um Diamanten und andere Edelsteine nach Luxemburg einzuführen, muss der Verbringer im Besitz einer Einfuhrlizenz sein.

In Luxemburg werden die Einfuhrgenehmigungen (Lizenzen) vom Lizenzamt (Office des licences) im Namen der belgisch-luxemburgischen Verwaltungskommission (Commission administrative belgo-luxembourgeoise - CABL) ausgestellt.

Zielgruppe

Jeder Verbringer (natürliche oder juristische Person) muss eine Einfuhrlizenz beantragen, um folgende Güter in die EU einzuführen:

  • Rohdiamanten;
  • Diamanten, Edelsteine, Schmucksteine oder synthetische Edel- oder Schmucksteine (ausgenommen Rohdiamanten).

Rohdiamanten

Der Handel mit Rohdiamanten ist nur zwischen Ländern gestattet, die am Kimberley-Prozess teilnehmen, zu denen auch die Mitgliedstaaten der EU gehören. Dieser Prozess soll garantieren, dass die Diamanten nicht zur Finanzierung von Kriegen eingesetzt werden („Blutdiamanten“).

Für Luxemburg ist das Diamond Office dafür zuständig, die Diamanten zu kontrollieren und das für den Erhalt der Einfuhrlizenz erforderliche Kimberley-Prozess-Zertifikat auszustellen.

Anschließend stellt das Lizenzamt die Lizenzen aus, die die Einfuhr der Rohdiamanten gestatten.

Betroffen sind Rohdiamanten, die unter eine der folgenden Positionen der kombinierten zolltariflichen Nomenklatur (KN) fallen:

KN-Positionen der Rohdiamanten

Nicht bearbeitete oder lediglich gesägte, gespaltene oder rau geschliffene Diamanten

7102 1000

7102 2100

7102 3100

Bearbeitete Diamanten, Edelsteine, Schmucksteine oder synthetische Edel- oder Schmucksteine

Die einzigen Rohdiamanten, die für eine Einfuhr nach Luxemburg oder eine Ausfuhr aus Luxemburg einer Lizenz bedürfen, sind die unter die im obenstehenden Abschnitt „Rohdiamanten“ angegebenen zolltariflichen Codes 7102.10, 7102.21 und 7102.31 fallenden Rohdiamanten.

Diamanten, Edelsteine, Schmucksteine oder synthetischen Edel- oder Schmucksteine (ausgenommen Rohdiamanten) mit dem zolltariflichen Code 7102 2900, 7102 3900, 7103 1000, 7103 9100, 7103 9900, 7104 1000, 7104 2000, 7104 9000, 7105 1000 oder 7105 9000 bedürfen keiner Einfuhrlizenz mehr. Da die Verordnung (EG) 2368/2002 des Rates vom 20. Dezember 2002 zur Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten unmittelbar gilt, wendet das Lizenzamt die Bestimmungen bezüglich der Rohdiamanten aus den geänderten großherzoglichen Verordnungen vom 15. Januar 1996 für die Einfuhr und vom 2. Mai 1997 für die Ausfuhr nicht länger an.

Voraussetzungen

Der Antragsteller muss vor der Einreichung seines Antrags die genaue zolltarifliche Einstufung (KN, TARIC) der betroffenen Waren in Erfahrung bringen.

Diese Informationen sind bei folgenden Stellen erhältlich:

Fristen

Einfuhrlizenzen werden in der Regel innerhalb von 3 Werktagen ausgestellt, sofern die Unterlagen vollständig sind.

Grundsätzlich gelten sie für mehrere Sendungen, jedoch unter Einhaltung der darin angegebenen Höchstmengen. Die Gültigkeitsdauer der Lizenz hängt von der Transaktion ab und beträgt in der Regel höchstens 4 Monate.

Vorgehensweise und Details

Rohdiamanten

Um Rohdiamanten nach Luxemburg einführen zu können, muss der Einführer:

  • dem Diamond Office das Gewicht, die Bezeichnung, den Ursprung oder die Herkunft der Diamanten melden;
  • vom Diamond Office zugelassenen Experten zwecks Kontrolle und Zertifizierung Folgendes zukommen lassen:
    • die Diamanten, die von den Behörden des am Kimberley-Prozess teilnehmenden Ausfuhrlandes in gegen Eingriffe geschützte Behältnisse verpackt wurden;
    • das „Kimberley-Prozess“-Zertifikat, das von den Behörden des Herkunftslandes der Diamanten ausgestellt und dem Einführer mit den Diamanten übermittelt wurde (KP certificate).

Das Diamond Office lässt dem Einführer anschließend eine beglaubigte Kopie des KP-Zertifikats zukommen, die er während 3 Jahren zusammen mit der Kopie der Rechnung aufbewahren muss.

Deutschsprachige Verbringer können sich auf Wunsch anstatt an das Diamond Office auch an das dem Hauptzollamt Koblenz unterstehende Zollamt Idar-Oberstein wenden.

Anschließend muss der Verbringer:

  • einen unterzeichneten Originalantrag auf Einfuhrlizenz an das Lizenzamt richten und dem Antrag folgende Unterlagen beifügen:
    • die beglaubigte Kopie des vom Diamond Office ausgestellten KP-Zertifikats;
    • eine Kopie der Rechnung;
  • mit der vom Lizenzamt ausgestellten Einfuhrlizenz beim Diamond Office vorstellig werden, um die Diamanten abzuholen und ihre Einfuhr vorzunehmen.

In gerechtfertigten Dringlichkeitsfällen kann die Antragsakte für die Ausstellung der Lizenz auch per E-Mail eingereicht werden. In diesen Fällen sind die Originalunterlagen spätestens bei Abholung der Lizenz vorzulegen.

Diamanten, Edelsteine, Schmucksteine oder synthetische Edel- oder Schmucksteine (ausgenommen Rohdiamanten)

Um Diamanten, Edelsteine, Schmucksteine oder synthetische Edel- oder Schmucksteine (ausgenommen Rohdiamanten) nach Luxemburg einzuführen, muss der Einführer dem Lizenzamt folgende Unterlagen zukommen lassen:

In gerechtfertigten Dringlichkeitsfällen kann die Antragsakte für die Ausstellung der Lizenz auch per E-Mail eingereicht werden. In diesen Fällen sind die Originalunterlagen spätestens bei Abholung der Lizenz vorzulegen.

Verwendung der Lizenz

Der Verbringer muss dem Zollamt die Lizenzen bei der Einfuhranmeldung der betreffenden Waren vorlegen.

Nach Abzeichnung der Lizenzen wird das Zollamt:

  • sie dem Verbringer zurückgeben, sofern die angegebenen Mengen noch nicht erschöpft sind;
  • sie an das Lizenzamt zurückschicken, wenn die angegebenen Mengen erschöpft sind oder das Gültigkeitsdatum erreicht ist.

Der Verbringer muss die in seinem Besitz befindlichen Lizenzen an das Lizenzamt zurückschicken:

  • entweder nach Durchführung der vorgesehenen Geschäfte;
  • oder innerhalb von 10 Tagen nach Ablauf ihrer Gültigkeit (selbst wenn sie nicht oder nur teilweise genutzt wurden).

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