Luxemburgische Unternehmen, die bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder Holzverpackungen herstellen und diese in einen anderen EU-Mitgliedstaat verbringen wollen, müssen im Vorfeld einen Pflanzenpass von der Verwaltung für technische Dienste der Landwirtschaft (Administration des services techniques de l’agriculture - ASTA) bekommen.

Anhand des Pflanzenpasses kann die Übereinstimmung dieser Erzeugnisse mit den EU-Vorschriften bescheinigt und ihre Rückverfolgbarkeit gewährleistet werden.

Zielgruppe

Unternehmen, die bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder Holzverpackungen herstellen, benötigen für die Verbringung innerhalb der EU einen Pflanzenpass.

Es sind demnach nicht automatisch alle Pflanzen- und Pflanzenerzeugnisse betroffen, sondern nur diejenigen, die je nach Zielort (insbesondere Schutzgebiete) ein Pflanzengesundheitsrisiko darstellen.

Im Vorfeld zu erledigende Schritte

Um den Antrag zu stellen, muss das Unternehmen im Handels- und Firmenregister (Registre de commerce et des sociétés - RCS) von Luxemburg eingetragen sein.

Vorgehensweise und Details

Antragstellung

Das Unternehmen muss sich bei der ASTA eintragen lassen, indem es sich an den Pflanzenschutzdienst (Service de la protection des végétaux) wendet und dort die Art seiner Tätigkeit und der betroffenen Waren sowie den Zweck seines Antrags angibt.

Je nach Ware gibt die ASTA gegebenenfalls die durchzuführenden Kontrollen oder zu liefernden Analysen sowie die anschließend zu erledigenden Formalitäten an.

Entsprechend der Art der beantragten Eintragung gibt es 2 Möglichkeiten:

• das Unternehmen stellt punktuelle Anträge auf europäische Pflanzenpässe bei der ASTA, die ihm dann den gewünschten Pass ausstellt;
• das Unternehmen druckt seine Pässe selbst aus.

Verwendung des Passes

Der europäische Pflanzenpass ist ein Etikett, das auf die Pflanze, das Pflanzenerzeugnis oder eine Sendung von Erzeugnissen geklebt wird und nicht wiederverwendet werden kann.

Dieses Etikett muss 7 zwingende Angaben enthalten:

• die Bezeichnung „EG-PFLANZENPASS“ in Großbuchstaben;
• die Bezeichnung der zuständigen Kontrollbehörde: ASTA;
• den Code des Mitgliedstaates: LU;
• die luxemburgische Handelsregisternummer des Unternehmens;
• die Serien-, Sendungs- oder Wochennummer maschinengeschrieben oder in Großbuchstaben;
• den botanischen Namen der Pflanzen (ihr lateinischer Name aus der Nomenklatur);
• die Menge der Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse.

Es kann auch 3 fakultative Angaben enthalten:

• die Buchstaben „ZP“ (für „Schutzgebiet“), gefolgt vom Code des Schutzgebiets bzw. der Schutzgebiete, in denen das Erzeugnis erlaubt ist;
• die Buchstaben „RP“ (für „Ersatzpass“ - obligatorisch im Falle eines Weiterversands, einer nachträglichen Aufteilung der Sendung, einer nachträglichen Zusammenführung von Sendungen oder einer Änderung des Pflanzengesundheitsstatus aufgrund des Zielorts der Sendung), gefolgt vom Code des ursprünglichen Herstellers oder Einführers;
• den Namen des Herkunftslandes, falls das Erzeugnis aus einem Drittland stammt.

Nutzungsbedingungen

Um selbst Pflanzenpässe ausdrucken zu können, muss das Unternehmen:

• sich einer jährlichen Prüfung unterziehen und den Beamten der ASTA jederzeit Zugang zu seinen Anlagen gewähren;
• die Erlaubnis erhalten haben, Pflanzenpässe auszustellen. Diese werden dem Unternehmen von der ASTA ausgehändigt und bleiben Eigentum der ASTA;
• ein Verzeichnis der von bzw. an Gewerbetreibende(n) gekauften oder verkauften oder vom Unternehmen selbst erzeugten Pflanzen führen und die Aufzeichnungen während 3 Jahren aufbewahren;
• eine für den Kontakt mit den Beamten der ASTA zuständige Person benennen, die fachliche Erfahrung mit der Produktion von Pflanzen und ihren Pflanzengesundheitsaspekten hat;
• über Systeme und Verfahren (Beispiel: aktueller Plan seiner Anlagen) verfügen, anhand derer die Wege seiner Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände an seinen eigenen Standen verfolgt werden können (Rückverfolgbarkeit garantieren).

Ablehnungskriterien

Die ASTA lehnt den Antrag ab, wenn:

• das Unternehmen die Nutzungsbedingungen nicht oder nicht mehr erfüllt;
• die Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse, für die der Pflanzenpass beantragt wird, Organismen enthalten, die auf der Ausschlussliste für den/die Bestimmungsort(e) stehen.

Informationspflicht

Das Unternehmen muss die ASTA unverzüglich über Folgendes in Kenntnis setzen:

• jedes außergewöhnliche Auftreten von Schadorganismen oder jede andere Anomalie bei Pflanzen;
• jede Änderung der Tätigkeiten, für die es eingetragen wurde.

Zuständige Kontaktstellen