Ausfuhrbescheinigung für Lebensmittel tierischen Ursprungs

Für jede Ausfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs aus Luxemburg in ein Drittland muss der Verbringer die Hygienevorschriften und die geltende Gesetzgebung des Ziellandes überprüfen.

Um die Nachverfolgbarkeit des Erzeugnisses zu gewährleisten, die Einhaltung der speziellen Hygienestandards zu überprüfen und die Übertragung von Krankheiten und Parasiten zu verhindern, ist ein Gesundheitszeugnis erforderlich, das die Anforderungen des Landes erfüllt, in das die Ware ausgeführt wird.

In Luxemburg wird diese Bescheinigung von der Veterinärverwaltung (Administration des services vétérinaires - ASV) ausgestellt.

Die zu erledigenden Formalitäten hängen von der Art des Erzeugnisses und vom Zielland der Ware ab.

Zielgruppe

Jedes Unternehmen der Lebensmittelindustrie (natürliche oder juristische Person), die eine Produktions-, Verarbeitungs- oder Vertriebstätigkeit ausübt und für den menschlichen Verzehr bestimmte Lebensmittel tierischen Ursprungs ausführt, kann ein Gesundheitszeugnis für die Ausfuhr dieser Erzeugnisse bekommen.

Der Begriff „für den menschlichen Verzehr bestimmte Lebensmittel tierischen Ursprungs“ deckt alle Lebensmittel, die von einem Tier stammen, und alle tierischen Nebenprodukte ab, unabhängig davon ob sie verarbeitet wurden oder nicht.

Beispiele: Milch, Fleisch, Eier, Fisch oder Honig. Für den Verzehr bestimmte lebende Tiere wie Langusten oder lebende Muscheln können auch eingeschlossen sein.

Für zusammengesetzte Lebensmittel ist für die Ausfuhr ein Gesundheitszeugnis erforderlich, wenn ihre Zusammensetzung hauptsächlich aus Erzeugnissen tierischer Herkunft besteht.

Beispiel: Für Wurst wird ein Gesundheitszeugnis benötigt. Für Lasagne mit 10 % Fleischanteil nicht.

Es ist jedoch das Zielland, das bestimmt, ob eine Gesundheitszeugnis erforderlich ist oder nicht.

Im Vorfeld zu erledigende Schritte

Um Zugang zu dem Online-Antragsformular zu bekommen, ist eine Zertifizierung des beruflichen Bereichs auf MyGuichet.lu durch die Veterinärverwaltung (ASV) erforderlich

Um den beruflichen Bereich zertifizieren zu lassen, ist Folgendes beizufügen:

  • eine Bescheinigung des Arbeitgebers, die besagt, dass der Arbeitnehmer eine Zeichnungsbefugnis besitzt und die Interessen der Gesellschaft vertritt (PDF-Scan);
  • eine Kopie der Gewerbegenehmigung der Gesellschaft (PDF-Scan).

Vor Beginn des Vorgangs sollte der Antragsteller in Bezug auf das Zielland der Ware Folgendes überprüfen:

  • ob ein Embargo oder eine besondere Beschränkung für das betreffende Erzeugnis verhängt wurde;
  • die geltenden Hygienevorschriften;
  • die Notwendigkeit eines Ursprungszeugnisses, das dem Gesundheitszeugnis beigelegt werden muss;
  • die Dokumentationserfordernisse, d. h., ob es eine spezielle Bescheinigung für das besagte Erzeugnis und das betreffende Land gibt oder ob ein allgemeines Zeugnis ausreicht.
In einigen Fällen verlangen die ausländischen Behörden im Vorfeld eine Zulassung des ausführenden Betriebs oder eine spezielle Eintragung auf der Grundlage einer Bewertung dieses Betriebs durch ihre Aufsichtsbehörde.

Fristen

Der Antragsteller muss das Gesundheitszeugnis mindestens 2 Werktage vor der Ausfuhr der Erzeugnisse beantragen.

Vorgehensweise und Details

Antragstellung

Der Antragsteller muss über MyGuichet.lu einen Online-Antrag auf Erhalt eines Gesundheitszeugnisses bei der Veterinärverwaltung (ASV) stellen und dabei folgende Unterlagen beifügen:

  • Bescheinigung für Fischereierzeugnisse;
  • Bescheinigung für Fleischerzeugnisse;
  • Bescheinigung für frisches Fleisch;
  • Bescheinigung für Milcherzeugnisse mit Bestimmungsort EU-Drittstaat;
  • Bescheinigung für Milch.

Die ASV kann vom Verbringer verlangen, seinem Antrag zusätzliche Belege hinzuzufügen (z. B. Analyseergebnisse).

Bei den Milcherzeugnissen kann die Bescheinigung nach Wahl in der Sprache des Ziellandes verfasst werden: Französisch und Englisch, Französisch und Arabisch, Chinesisch oder nur Englisch.

In den anderen Fällen muss sich der Antragsteller bei den zuständigen Behörden des Ziellandes über die Anforderungen bezüglich der zu verwendenden Sprache erkundigen. Anschließend muss sich der Antragsteller an die ASV wenden, die die Situation dann bewertet.

Bedingungen für die Bewilligung

Lebensmittel tierischen Ursprungs, die für den Vertrieb auf einem ausländischen Markt bestimmt sind, müssen den luxemburgischen oder europäischen Standards entsprechen.

Dabei muss vor allem Folgendes überprüft werden:

  • Lebensmittelhygiene;
  • Einhaltung der Temperaturen und der Kühlkette;
  • Einhaltung der mikrobiologischen Kriterien;
  • Vorliegen einer Gefahrenanalyse und Überwachung kritischer Kontrollpunkte (HACCP-Grundsätze);
  • Registrierung des für die Herstellung, die Verarbeitung oder den Vertrieb der Lebensmittel zuständigen Betriebs;
  • Sondervorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs.

Verlangt das Drittland andere Standards oder besteht ein bilaterales Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Drittland oder zwischen Luxemburg und dem Drittland, überprüft die Veterinärverwaltung (ASV) insbesondere diese Bedingungen.

Hierzu nimmt die ASV eine Vor-Ort-Kontrolle vor oder kann das Ergebnis der Laboranalysen verlangen. Die ASV bescheinigt dann, ob die Analyseergebnisse stimmen.

Sind die Waren konform, bereitet die ASV das Gesundheitszeugnis vor und händigt es dem Antragsteller aus oder schickt es ihm per Post, je nachdem für welchen Übermittlungsmodus sich dieser entschieden hat.

Ablehnungskriterien

Wenn die Analyseergebnisse nicht konform sind, lehnt die Veterinärverwaltung (ASV) die Ausstellung des Zeugnisses ab.

Verlangt das Zielland Analysen, die von der europäischen Gesetzgebung nicht verlangt werden und an den besagten Erzeugnissen demnach nicht durchgeführt werden, stellt die ASV ein Zeugnis aus, auf dem die Analysen, die nicht bescheinigt werden konnten, durchgestrichen sind.

Der Antragsteller muss dann mit dem Zielland abklären, ob das Zeugnis so angenommen wird. Wird es das nicht, können die Waren vom Zielland abgelehnt werden.

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