Verfügbarkeit der Bezeichnung

Vor der Gründung seines Unternehmens oder seiner Gesellschaft kann der Unternehmensgründer überprüfen, ob die Handels- oder Gesellschaftsbezeichnung, die er führen möchte, verfügbar ist.

Dazu muss er online einen Antrag auf ein Verfügbarkeitszertifikat einer Bezeichnung bei den Luxembourg Business Registers (LBR) einreichen.

Nach Bearbeitung seines Antrags hat er 20 Tage Zeit, um das Zertifikat über die „Verfügbarkeit“ oder die „Nichtverfügbarkeit“ der Bezeichnung herunterzuladen.

Zielgruppe

Jeder (künftige) Unternehmer, unabhängig davon, ob es sich um eine natürliche oder juristische Person handelt, der ein Einzelunternehmen unter einer Handelsbezeichnung oder eine Gesellschaft gründen möchte, kann im Vorfeld die Verfügbarkeit der gewünschten Bezeichnung bei den LBR überprüfen.

Im Vorfeld zu erledigende Schritte

Dazu muss sich der Nutzer zuerst auf der Internetseite des Handels- und Firmenregisters anmelden:

Kosten

Für die Beantragung von Verfügbarkeitszertifikaten werden Verwaltungsgebühren erhoben.

Diese Gebühren werden entsprechend der Tariftabelle des Handels- und Firmenregisters festgelegt.

Vorgehensweise und Details

Beantragung eines Verfügbarkeitszertifikats

Der Unternehmensgründer kann die Verfügbarkeit der Bezeichnung (Handels- oder Gesellschaftsbezeichnung), die er seinem Unternehmen geben möchte, überprüfen, indem er einen Antrag auf ein Verfügbarkeitszertifikat einer Bezeichnung (auf elektronischem Weg) bei den Luxembourg Business Registers (LBR) einreicht.

Anmerkung: Kaufleute, die einen Handelsnamen annehmen, müssen diesem zwingend ihren Namen und Vornamen hinzufügen.

Herunterladen des Zertifikats

Sobald das Zertifikat verfügbar ist, wird der Antragsteller per E-Mail darüber informiert. Das Zertifikat kann dann während 20 Tagen im PFD-Format im persönlichen Bereich des Antragstellers auf der Internetseite www.rcsl.lu heruntergeladen werden. Diese PDF-Dokumente können nicht per E-Mail zugestellt werden.

Das ausgestellte Zertifikat bescheinigt die Verfügbarkeit oder die Nichtverfügbarkeit der beantragten Bezeichnung(en) im Vergleich zu den bereits im Handels- und Firmenregister eingetragenen Personen.

Arten von Verfügbarkeitszertifikaten

Es gibt 2 Antwortmöglichkeiten seitens der LBR:

  • ein „Zertifikat über die Nichtverfügbarkeit einer Bezeichnung“ bescheinigt, dass die beantragte Bezeichnung nicht verfügbar ist und unter dieser Bezeichnung bereits eine Person eingetragen ist. Eine Bezeichnung wird lediglich durch die Streichung einer im Handels- und Firmenregister eingetragenen Person frei;
  • ein „Zertifikat über die Verfügbarkeit einer Bezeichnung“ wird ausgestellt, wenn die beantragte Bezeichnung noch nicht im Handels- und Firmenregister geführt wird. Es gilt ab dem Zeitpunkt seiner Ausstellung bis zur endgültigen Eintragung im Handels- und Firmenregister.  Es berechtigt jedoch nicht zur „Reservierung“ der besagten Bezeichnung und verhindert nicht, dass sich inzwischen eine andere Person mit dieser Bezeichnung eintragen lässt. 

Mit dem Zertifikat über die Verfügbarkeit einer Bezeichnung kann die besagte Bezeichnung nicht reserviert werden. Jede verfügbare Bezeichnung kann nämlich von der ersten Person, die diese bei ihrer Eintragung im Handels- und Firmenregister beantragt, gewählt werden.

Formulare/Online-Dienste

Certificat de disponibilité de dénomination

Ihre in diesem Formular erfassten personenbezogenen Informationen werden von der zuständigen Verwaltungsbehörde verarbeitet, um Ihren Antrag erfolgreich abzuschließen.

Diese Informationen werden von der Behörde für den zur Verarbeitung erforderlichen Zeitraum gespeichert.

Die Empfänger Ihrer Daten sind die im Rahmen Ihres Antrags zuständigen Verwaltungsbehörden. Um die Empfänger der in diesem Formular erfassten Daten zu erfahren, wenden Sie sich bitte an die für Ihren Antrag zuständige Behörde.

Gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr haben Sie das Recht auf Zugang, Berichtigung und gegebenenfalls Löschung Ihrer personenbezogenen Informationen. Sie haben zudem das Recht, Ihre erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen.

Weiterhin können Sie, außer in Fällen, in denen die Verarbeitung Ihrer Daten verpflichtend ist, Widerspruch einlegen, wenn dieser rechtmäßig begründet ist.

Wenn Sie diese Rechte ausüben und/oder Einsicht in Ihre Informationen nehmen möchten, können Sie sich unter den im Formular angegebenen Kontaktdaten an die zuständige Verwaltungsbehörde wenden. Sie haben außerdem die Möglichkeit, bei der Nationalen Kommission für den Datenschutz Beschwerde einzulegen (Commission nationale pour la protection des données, 1, Avenue du Rock'n'Roll, L-4361 Esch-sur-Alzette).

Wenn Sie Ihren Vorgang fortsetzen, akzeptieren Sie damit, dass Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen Ihres Antrags verarbeitet werden.

Online-Vorgang

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Zuständige Kontaktstellen

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