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Notwendigkeit einer EORI-Nummer zur Verteidigung geistiger Eigentumsrechte

Ab dem 15. September 2020 müssen alle Inhaber von Rechten des geistigen Eigentums sowie ihre gesetzlichen Vertreter, die einen Antrag auf Tätigwerden stellen, ändern oder verlängern möchten, über eine Registrierungs- und Identifizierungsnummer für die Wirtschaftsbeteiligten (EORI-Nummer) verfügen.

Der Rechteinhaber oder sein gesetzlicher Vertreter können die Zollbehörden ersuchen, Waren abzufangen, die im Verdacht stehen, Rechte des geistigen Eigentums zu verletzen. Hierfür müssen sie bei den zuständigen Dienststellen der Zollbehörde einen Antrag auf Tätigwerden stellen.

Zur Erinnerung: Jede Person, die eine kaufmännische Tätigkeit ausüben möchte, muss beim Informationsaustausch mit den Zollbehörden ihre EORI-Nummer als Kennung bei allen Zollverfahren verwenden. Die EORI-Nummer, die von einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) vergeben wird, wird von allen Zollbehörden der EU anerkannt. In Luxemburg ist sie mit der MwSt.-Identifikationsnummer identisch.

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